Europa

Wir können es besser

Die Delegierten des FDP-Europatages haben am Samstag mittag die Unternehmensberaterin Silvana KOCH-MEHRIN zur Spitzenkandidatin der Partei für die Europawahl im Juni 2004 gewählt. Die junge Politikerin erhielt mit 594 Stimmen ein Traumergebnis von 91,81 Prozent. Auf Platz zwei wählte der Europatag Alexander Graf LAMBSDORFF (89,67%), der im Auswärtigen Amt arbeitet. Bei der Wahl zu Platz 3 setzte sich der saarländische FDP-Generalsekretär Jorgo CHATZIMARKAKIS (68,58%)gegen die Schleswig-Holsteinerin Michaela Blunk durch.

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Forschungsagenda Demographie

Für mehr Selbstständigkeit im Alter

Mit ihrer am Freitag vorgestellten Forschungsagenda „Das Alter hat Zukunft” hat die Bundesregierung wichtige Handlungsfelder aufgezeigt, um die Herausforderungen des demographischen Wandels zu meistern. FDP-Forschungsexperte Martin Neumann erklärte, die Agenda sei darauf ausgelegt, mehr Selbstständigkeit und Selbstbestimmung im Alter zu ermöglichen. Er begrüßte, dass das Thema Demographie endlich in der Tagespolitik angekommen sei.

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Grüne Woche 2012

Brüderle: Aus Deutschland kommt Qualität

Rainer Brüderle auf der Grünen
Woche

Wachstum zum Anfassen auf der Grünen Woche 2012. Gemeinsam mit anderen Abgeordneten seiner Fraktion machte sich Rainer Brüderle bei einem Rundgang über die Messe ein Bild von der Agrar-Leistungsschau. Brüderle sieht die deutschen Landwirte gut aufgestellt. "Aus Deutschland kommt Qualität", so der FDP-Fraktionsvorsitzende. Mehr dazu »

Datenschutz

FDP bestätigt: Vorratsdatenspeicherung zwecklos

Eine aktuelle Studie des Max-Planck-Instituts hat ergeben, dass durch den Wegfall der Vorratsdatenspeicherung keine Schutzlücken entstanden sind. Der FDP-Rechtsexperte Christian Ahrendt sieht dadurch die pauschalen Behauptungen, dass die anlasslose Speicherung von Verkehrsdaten unerlässlich für die Aufklärung von Straftaten sei, widerlegt. Jimmy Schulz sagt: "Das Gutachten beweist, dass Deutschland durch Vorratsdatenspeicherung nicht sicherer wird." Mehr dazu »

Entwicklungshilfeministerium

Der Aufstand der Unbeförderten

Die SPD nimmt Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel derzeit schwer unter Beschuss. "Da fachpolitisch kaum Anhaltspunkte zu finden waren, konzentriert sich insbesondere die SPD darauf, Niebels Personalpolitik im Ministerium zu kritisieren", schreibt Peter Carstens in der ''Frankfurter Allgemeinen Zeitung". In seinem Bericht wirft er einen Blick in die "rot leuchtende Vergangenheit des BMWZ". Mehr dazu »

Schuldenkrise

Rösler: Wachstum in Griechenland ankurbeln

Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will die griechische Wirtschaft mit einer Förderbank für den Mittelstand ankurbeln. Im ''Deutschlandfunk'' bezeichnete er den Marshall-Plan für Deutschland als Vorbild für seinen Vorschlag. Die Förderung könnte demnach aus nicht abgerufenen Mitteln des Europäischen Strukturfonds (ESF) kommen. Dies würde von der Regierung in Athen als "Zeichen starker Solidarität" angesehen werden, glaubt Rösler. Mehr dazu »

Liberalismus

Unser Motto ist: Du kannst es, pack es an!

Was bedeutet Freiheit für die FDP? Im Interview mit der ''taz'' spricht FDP-Bundesvize Sabine Leutheusser-Schnarrenberger über das Menschenbild der Liberalen, die Reichweite des Staates und die Unterschiede zu den anderen Parteien. "Wir sagen: Du kannst es, pack es an! Und nicht: Es ist schwierig, also frage andere, zum Beispiel den Staat." Mehr dazu »

testmeldung

Eigene Meldung von Hans Mustermann

EU-Fahne

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